COVID-19 – Aktueller Stand zu Schulschließungen, Betreuung und Einschränkungen

Der Artikel wird regelmäßig an den aktuellen Stand angepasst.

Allgemeine Informationen, Tipps, Hinweise und Ratschläge rund um CORONA und COVID-19 habe ich Euch hier zusammengestellt:
Corona Virus – Ein paar Tipps, Hinweise und Quellen

Foto: depositphotos.com/peshkova

Seiteninhalt:

Corona-Regeln für den Dezember

Wir haben den 1.12.2020. Die Einschränkungen im November haben nicht ihre Ziele erreicht. Ganz im Gegenteil. Sachsen ist mittlerweile der Hotspot on Deutschland.

RiskLayer - 7 Tages Incidence
RiskLayer – 7 Day Incidence
Aktuelle Fallzahlen in Leipzig
Coronavirus – Aktuelle Fallzahlen in Leipzig

Somit wurden die Regeln aus November verlängert und verschärft. Nur für Weihnachten und Silvester gibt Erleichterungen. In Sachsen unterscheiden sich die Regeln auch diesmal wieder in Details von denen anderer Bundesländer:

Erste Ergänzung: Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig: Alkoholeinschränkungen

Im gesamten Stadtgebiet ist die Abgabe von Glühwein und anderen alkoholischen Heißgetränken untersagt. Außerdem darf zwischen 22 und 6 Uhr des Folgetages kein Alkohol beziehungsweise keine alkoholischen Getränke in Gaststätten, an Tankstellen und anderen Verkaufsstellen (Spätis, Bahnhöfe) oder über Lieferdienste verkauft werden.

Freunde, Familie, Nachbarn, Feiern

Es gelten verschärfte Kontaktbeschränkungen. Jeder wird angehalten physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer den Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Ziel ist es, die Verbreitung weiter zu verhindern, damit Erleichterungen zu Weihnachten möglich sind. Hier appelliert Politik und Verwaltung weiterhin an die Vernunft der Bevölkerung.

Grundsätzliche Regeln:

  • Kontakte zu anderen Menschen auf das absolut nötige Minimum reduzieren
  • Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen einhalten

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur zulässig:

  • in Begleitung der Partnerin oder des Partners
  • mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht
  • mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes bis insgesamt fünf Personen

(Hinweis: Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt.)

Ab Inzidenzwert 50:

  • Alkoholausschank und Alkoholkonsum zeitlich und örtlich einschränken
  • Einrichtungen der Erwachsenenbildung können geschlossen werden
  • nicht mehr als 25 Teilnehmer bei Beerdigungen
  • weitere Beschränkung der Teilnehmerzahl von Versammlungen, wenn dies aus infektionsschutzrechtlichen Gründen geboten ist

Ab Inzidenzwert 200:

  • umfassendes oder auf bestimmte Zeiten beschränktes Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf öffentlichen Plätzen oder in bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen
  • zusätzlich zu den Maßnahmen ab der 50-er Marke sind Ausgangsbeschränkungen anzuordnen. So darf das Haus nur mit triftigem Grund verlassen werden.

Triftige Gründe sind:

  • Weg zur Schule, Arbeit, Kita, Arzt
  • Einkaufen (innerhalb des eigenen Landkreises bzw. Kreisfreien Stadt sowie des Nachbarlandkreises bzw. benachbarten Kreisfreien Stadt), Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen
  • Besuche, soweit durch Kontaktbeschränkungen erlaubt
  • Unterstützung Hilfsbedürftiger
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen oder Eheschließungen im engsten Familienkreis mit max. 25 Personen
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstücken unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen

Mund-Nasen-Bedeckung

Hier gilt die Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes:

  • in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Taxi, …)
  • NEU: in Arbeits- und Betriebsstätten außer am unmittelbaren Arbeitsplatz, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern dort eingehalten werden kann.
  • in Geschäften und Läden sowie auf Parkplätzen davor
  • in Arztpraxen und Kliniken (Ausnahme im Behandlungsraum sowie für stationäre Patienten auf ihren Zimmern)
  • beim Besuch in Gemeinschafts- und Obdachlosenunterkünften, Gefängnissen, Heimen, Kitas
  • in der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen mit regelmäßigem Publikumsverkehr (z.B. Einkaufszentren, Banken, religiösen Gebäuden)
  • vor und in Schulgebäuden sowie auf dem Schulgelände (Ausnahmen: bei Einhaltung des Mindestabstands; Primarstufe und Horte; im Unterricht der Sekundarstufe I [unter Inzidenzwert 200]; beim Essen und Trinken)
  • beim Aufenthalt an Haltestellen und in Bahnhöfen
  • in mit entsprechenden Verkehrsschildern gekennzeichneten Fußgängerzonen
  • auf dem Sport und Spiel gewidmeten Flächen (Ausnahme für Kinder unter zehn Jahren)
  • auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen (6 bis 24 Uhr)

Ausnahmen:

  • bei der „Fortbewegung ohne Verweilen“ (z.B. Radfahren) und bei sportlicher Betätigung
  • für Kinder unter sechs Jahren
  • für Personal ohne Kundenkontakt und wenn andere Schutzmaßnahmen existieren
  • Befreiung (z.B. Schwerbehindertenausweis oder ärztliches Attest)

Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 60 Euro.

Weihnachten

Erlaubt ist ab dem 23. Dezember der Aufenthalt in der Öffentlichkeit und im eigenen Wohnumfeld im engsten Familien- und Freundeskreis mit insgesamt zehn Personen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt. Weihnachtsmärkte sind bis zum 28. Dezember verboten.

Besuche in Heimen, Kliniken und Co.

Besuche müssen unter folgenden Voraussetzungen ermöglicht werden:

  • genehmigtes Hygienekonzept
  • Festlegung der Anzahl der Besucher
  • Beschränkung des zeitlichen Umfangs des Besuches
  • Gewährleistung der Nachverfolgung der Besucher zur Bestimmung eventueller Infektionsketten

Einige Krankenhäuser in Sachsen haben aktuell wieder Besuchsverbote erlassen.

Schule, Hort und Kita

Schule

  • Klassenzimmer spätestens 30 Minuten nach Unterrichtsbeginn lüften
  • wöchentliche, kostenlose und freiwillige Corona-Tests für Lehrer
  • FFP2-Masken für Lehrer
  • Reinigung technisch-medialer Geräte nach jeder Nutzung
  • Dokumentation einrichtungsfremder Personen ab 15-minütigem Aufenthalt
  • keine Exkursionen und Klassenfahrten
  • keine Elternabende und -gespräche
  • Erstellung eines Hygieneplans
  • Maskenpflicht vor und in Schulgebäuden sowie auf dem Schulgelände (mit Ausnahmen: u. a. bei Einhaltung des Mindestabstands; für Primarstufe und Horte; im Unterricht der Sekundarstufe I; beim Essen und Trinken)

Musikschulen dürfen ab sofort wieder Einzelunterricht anbieten.

Ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 im Landkreis/kreisfreier Stadt und/oder bei mehreren nachgewiesenen Coronainfektionen an einer Schule:

  • Wechselunterricht nach Rücksprache mit dem Kultusministerium oder vorübergehende Schließung der Schule
  • Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ab Klasse 7 auch während des Unterrichts

Hort

  • Eltern und einrichtungsfremde Personen müssen Mund-Nasen-Bedeckung tragen, Empfehlung für Kinder
  • keine Erklärung zum Gesundheitszustand des Kindes erforderlich
  • Dokumentation über betreute Kinder und Betreuer sowie einrichtungsfremde Personen, die länger als 15 Minuten in einem Gebäude waren

Kita

  • tägliche Vorlage einer Gesundheitsbestätigung durch die Eltern
  • Einhaltung des Mindestabstands beim Bringen und Holen der Kinder
  • Eltern und einrichtungsfremde Personen müssen vor und im Gebäude Mund-Nasen-Bedeckung tragen
  • Gruppen dürfen sich draußen und drinnen treffen
  • normale Öffnungszeiten
  • Eingewöhnungen mit Eltern sind möglich
  • keine Elternabende und -gespräche
  • Dokumentation über betreute Kinder und Betreuer sowie einrichtungsfremde Personen, die länger als 15 Minuten in einem Gebäude waren

Ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 im Landkreis/kreisfreier Stadt:

  • eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen

Betretungsverbot und Informationspflicht für Schule, Hort und Kita:

  • nachweislich Corona-Infizierte
  • Personen mit mindestens einem Corona-Symptom (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen, allgemeines Krankheitsgefühl)
  • Personen, die sich in den vergangenen 14 Tagen in Risikogebieten aufgehalten haben und keinen Negativ-Test vorweisen können
  • Personen, die in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu Infizierten hatten

Sport

Alle Sportanlagen und -einrichtungen für den Amateur- und Freizeitsport müssen schließen.

Ausnahmen:

  • Anlagen des Amateur- und Freizeitsports dürfen zur Ausübung von Individualsportarten geöffnet werden. Dazu zählen beispielsweise Leichtathletik, Tennis, Golf, Turnen und Klettern.
  • Individualsport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes sowie Training mit Hygienekonzept
  • Schulsport
  • Profi- und Spitzensport

Gastronomie und Geschäfte

Schließen müssen:

  • Gaststätten
  • Bars
  • Kneipen

Ausnahmen:

  • Kantinen und Mensen
  • Abhol- und Lieferservice
  • alle Geschäfte und Läden dürfen öffnen
  • keine Begrenzung der Verkaufsfläche
  • begrenzte Kundenanzahl: ein Kunde pro zehn Quadratmeter bei einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmeter; ein Kunde pro 20 Quadratmeter bei einer Verkaufsfläche ab 800 Quadratmeter
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht (Bußgeld bei Verstößen)
  • Abstands- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden

Corona-Regeln für den November

Ich habe mich durch alle Verordnungen gewühlt und alle Informationen schnell erfassbar aufbereitet:

Freunde, Familie, Nachbarn, Feiern

Erlaubt sind:

  • Zusammenkünfte im privaten Lebensraum mit maximal zehn Personen aus zwei Hausständen oder mit maximal fünf Personen aus mehreren Hausständen
  • Treffen im öffentlichen Raum nur mit Angehörigen des eigenen und eines zweiten Hausstandes (maximal zehn Personen)

Mund-Nasen-Bedeckung

Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung:

  • in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Taxi, …)
  • in Geschäften und Läden
  • in Arztpraxen und Kliniken (Ausnahme im Behandlungsraum sowie für stationäre Patienten auf ihren Zimmern)
  • beim Besuch in Gemeinschafts- und Obdachlosenunterkünften, Gefängnissen, Heimen, Kitas
  • in der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen mit regelmäßigem Publikumsverkehr (z.B. Einkaufszentren, Banken, religiösen Gebäuden)
  • in Schulgebäuden und auf dem Schulgelände (mit Ausnahmen: u. a. bei Einhaltung des Mindestabstands; für Primarstufe und Horte; im Unterricht der Sekundarstufe I; beim Essen und Trinken)
  • beim Aufenthalt an Haltestellen und in Bahnhöfen
  • in Fußgängerzonen
  • auf dem Sport und Spiel gewidmeten Flächen (Ausnahme für Kinder unter zehn Jahren)
  • auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen (6 bis 24 Uhr)
  • Zusätzlich in Leipzig: Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auch unter freiem Himmel im gesamten Bereich des Innenstadtrings, täglich von 9.00 bis 24.00 Uhr.

Ausnahmen:

  • „Fortbewegung ohne Verweilen“ (z.B. Radfahren)
  • bei sportlicher Betätigung
  • für Kinder unter sechs Jahren
  • für Personal ohne Kundenkontakt und wenn andere Schutzmaßnahmen existieren
  • Befreiung (z.B. Schwerbehindertenausweis oder ärztliches Attest)

Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 60 Euro.

Schule & Hort

  • Klassenzimmer spätestens 30 Minuten nach Unterrichtsbeginn lüften
  • wöchentliche, kostenlose und freiwillige Corona-Tests für Lehrer
  • FFP2-Masken für Lehrer
  • Reinigung technisch-medialer Geräte nach jeder Nutzung
  • Dokumentation einrichtungsfremder Personen ab 15-minütigem Aufenthalt
  • keine Exkursionen und Klassenfahrten
  • keine Elternabende und -gespräche
  • Erstellung eines Hygieneplans
  • Eltern und einrichtungsfremde Personen müssen Mund-Nasen-Bedeckung tragen
  • keine Erklärung zum Gesundheitszustand des Kindes erforderlich
  • Dokumentation über betreute Kinder und Betreuer sowie einrichtungsfremde Personen, die länger als 15 Minuten in einem Gebäude waren.

Betretungsverbot gelten für:

  • nachweislich Corona-Infizierte
  • Personen mit mindestens einem Corona-Symptom (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen, allgemeines Krankheitsgefühl)
  • Personen, die sich in den vergangenen 14 Tagen in Risikogebieten aufgehalten haben und keinen Negativ-Test vorweisen können
  • Personen, die in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu Infizierten hatten

Kita

  • tägliche Vorlage einer Gesundheitsbestätigung durch die Eltern
  • Einhaltung des Mindestabstands beim Bringen und Holen der Kinder
  • Eltern und einrichtungsfremde Personen müssen Mund-Nasen-Bedeckung tragen
  • Gruppen dürfen sich draußen und drinnen treffen
  • normale Öffnungszeiten
  • Eingewöhnungen mit Eltern sind möglich
  • keine Elternabende und -gespräche
  • Dokumentation über betreute Kinder und Betreuer sowie einrichtungsfremde Personen, die länger als 15 Minuten in einem Gebäude waren

Betretungsverbot gelten für:

  • nachweislich Corona-Infizierte
  • Personen mit mindestens einem Corona-Symptom (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen, allgemeines Krankheitsgefühl)
  • Personen, die sich in den vergangenen 14 Tagen in Risikogebieten aufgehalten haben und keinen Negativ-Test vorweisen können
  • Personen, die in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu Infizierten hatten

Sport

Alle Sportanlagen und -einrichtungen für den Amateur- und Freizeitsport sind geschlossen.

Erlaubt sind:

  • Individualsport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes
  • Schulsport
  • Profi- und Spitzensport

Reisen, Gastronomie, Geschäfte, Religion

  • Verbot für Busreisen und touristische Übernachtungen
  • Kneipen, Bars, Gaststätten sind geschlossen (Abhol- und Lieferdienst sind erlaubt. Kantinen und Mensen bleiben geöffnet)
  • alle Geschäfte und Läden dürfen öffnen
  • keine Begrenzung der Verkaufsfläche (dafür begrenzte Kundenanzahl: ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche)
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht (Bußgeld bei Verstößen)
  • Abstands- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden
  • keine Personenbegrenzung bei Zusammenkünften der Religionsausübung und Beisetzungen
  • Mundschutz-Pflicht (Ausnahme: rituelle Aufnahme von Speisen und Getränken)
  • Versammlungen sind erlaubt, aber nur ortsfest unter freiem Himmel (Mundschutz-Pflicht für alle Teilnehmer, Versammlungsleiter und Ordner, Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern unter den Teilnehmern)

Angeordnete Verbote

  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen (außer berufsbezogene, schulische und akademische Ausbildung)
  • Betriebe für körpernahe Dienstleistungen (außer Friseure)
  • Bibliotheken (Ausnahmen: Medienausleihe, Fach- und Hochschulbibliotheken, Deutsche Nationalbibliothek)
  • Botanische Gärten, Zoos und Tiergärten
  • Bäder und Thermen (Ausnahme für Reha-Einrichtungen)
  • Clubs, Diskotheken
  • Dampfbäder, Dampfsaunen und Saunen
  • Fitness- und Sportstudios
  • Freizeit- und Vergnügungsparks
  • Kinder- und Jugendhilfeangebote ohne sozialpädagogische Betreuung
  • Messen, Tagungen und Kongresse
  • Musikschulen
  • Museen und Galerien
  • Gedenkstätten
  • Spielbanken und -hallen, Wettannahmestellen
  • Kinos
  • Konzerthäuser und Konzertveranstaltungsorte
  • Musiktheater
  • Opernhäuser und Theater
  • Prostitutionsstätten
  • Zirkusse

Stand: Freitag 23.10.2020 08:00 Uhr

Auch in Leipzig und Sachsen steigen die Fallzahlen. Noch sehen die Fallzahlen in Leipzig gut aus, aber der Inzidenzwert (Ansteckungen pro 100.000 im 7-Tagesverlauf) hat sich in einer Woche fast verdoppelt!

Aktuell arbeitet die Stadt Leipzig an einem eigenen Stufenkonzept.

Wir wollen alles tun, um einen weiteren Corona-Lockdown zu verhindern, Schulen und Kitas offen zu halten, unsere älteren Mitbürger nicht allein zu lassen und die wirtschaftliche Betätigung weiter zu ermöglichen. Unser Ziel bleibt es, den Inzidenz-Wert unter 35 pro 100.000 Einwohner zu halten.Oberbürgermeister Burkhard Jung

Verstärkte Kontrollen

Die Kontrollen auf Einhaltung der Maskenpflicht werden verstärkt mit Fokus auf Gastronomie, Bars, Clubs und Handel sowie im ÖPNV.

Seit dem 21. Oktober 2020 gilt in allen Liegenschaften der Stadtverwaltung für Mitarbeiter und Besucher die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. 

Leipziger Weihnachtsmarkt

Der Leipziger Weihnachtsmarkt kann nach aktueller Lage eingeschränkt (ohne Gastronomie) stattfinden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bei einem Wert von unter 35 Bürgern pro 100.000 Einwohnern bleibt. Steigt sie über diese Grenze, wird es keinen Weihnachtsmarkt geben können. Auch eine Regelung zum Alkoholverbot für die Leipziger Innenstadt im Advent ist in Vorbereitung.

Wie sehen die Regeln ab Samstag, 24.10.2020 aus?

Auch das Land Sachsen setzt auf ein Zwei-Stufen-Model.  Die Umsetzung obliegt den Landkreise und kreisfreien Städte.

Allgemeinregeln:

  • Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Tageskliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen. 
  • Im Rahmen der Hygienekonzepte muss nun auch ein Ansprechpartner für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepte benannt werden.
  • Ab einer Inzidenz von 20 sind Veranstalter von Weihnachtsmärkten verpflichtet, mit dem Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen. Für die Durchführung des Marktes sei die betreffende Kommune zuständig.

Regeln ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 in 7 Tagen:

  • Kontaktverfolgung in der Gastronomie, in Hotels, Pensionen sowie Bildungseinrichtungen muss stattfinden (ausgenommen davon sind Geschäfte, Läden und Verkaufsstände).
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch für Orte im öffentlichen Raum, an denen Menschen dichter und enger zusammenkommen.
  • Teilnehmerkreis bei Feiern im öffentlichen und privaten Raum ist ausschließlich auf den Familien- und Freundeskreis eingeschränkt. Es sind maximal 25 Teilnehmer erlaubt.
  • Die Personenanzahl bei Veranstaltungen im Außenbereich ist auf 250 Personen, im Innenbereich auf 150 Personen begrenzt. Ausnahmen sind möglich, wenn ein erneutes mit dem Gesundheitsamt abgestimmtes und genehmigtes Hygienekonzept vorliegt
  •  Schließung von Schank- und Speisewirtschaften von 23 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages, ebenso ist die Abgabe von Alkohol in dieser Zeit untersagt.

Regeln ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 in 7 Tagen:

  • Feiern im öffentlichen und privaten Raum werden ausschließlich mit Familien und Freunden und nur noch mit bis zu 10 Personen erlaubt.
  • Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung  wird Pflicht in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr.
  • Schank- und Speisewirtschaften müssen ab 22 Uhr schließen. Die Abgabe von Alkohol ab dieser Zeit untersagt.
  • Veranstaltungen dürfen nur noch mit maximal 100 Teilnehmern stattfinden, Ausnahmen kann das Gesundheitsamt zulassen

Stand: Freitag 16.10.2020 08:00 Uhr

Aktuell steigen überall im Land die Infektionszahlen. In den ersten Bundesländern steigen auch die Hospitalisierungen und die schweren Verläufe auf ein Niveau, was die ersten Krankenhäuser an ihre Grenzen stoßen lässt.

Zum Glück sieht es in Leipzig noch gut aus! Aktuell befinden sich nur 85 positiv getestete Personen in häuslicher Quarantäne.

Coronavirus Fallzahlen in Leipzig vom 15.10.2020.
Coronavirus Fallzahlen in Leipzig vom 15.10.2020.
(c) Stadt Leipzig

Allerdings sieht man in Leipzig auch, dass COVID-19 hier kein Problem der alten Menschen ist, sondern vor allem die Altersgruppe 18-29 betroffen ist.

Altersverteilung der Covid-19 Infizierten in Leipzig
Altersverteilung der Covid-19 Infizierten in Leipzig
(c) Stadt Leipzig

Wie sehen die aktuellen Regeln in Leipzig und Sachsen aus?

  • Kein Beherbergungsverbot in Sachsen! Ab 17. Oktober 2020 sind Übernachtungen in sächsischen Beherbergungsstätten wieder uneingeschränkt möglich.
  • Einreisende aus ausländischen Risikogebieten sind zu einem Corona-Test verpflichtet. Personen, die aus dem Ausland in den Freistaat Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind zur Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Gesundheitsamt, zur Einhaltung häuslicher Quarantäne und zu einem Corona-Test verpflichtet. Einreisende, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben innerhalb von zehn Tagen nach Einreise einen Anspruch auf kostenlose Testung haben (lt. Rechtsverordnung des Bundes zur Anspruch auf bestimmte Testungen).

Stand: Freitag, 27.08.2020 08:00 Uhr

Gemeinsam haben Bund und Länder sich auf neue Regeln geeinigt.

In Sachsen gelten weiterhin die 3 wichtigsten Regeln AHA:

  1. Abstand: Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum.
  2. Hygiene: Veranstaltungen nur mit Hygienekonzept
  3. Alltagsmasken: Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften und Läden.

Neu, und längst überfällig, ist das Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Höhe von 60 Euro. Das Ordnungsamt und die Leipziger Verkehrsbetriebe kontrollieren im Team ab dem 1. September 2020 die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr.

OBM Jung begrüßt die Beschlüsse, fordert aber Flexibilität, damit das Handeln von Politik und Verwaltung dem Infektionsgeschehen angepasst werden kann.

Die Menschen müssen die Regeln gut nachvollziehen können. Das schafft Akzeptanz.OBM Jung

Welche Maßnahmen wurden noch beschlossen?

Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern in den letzen Tagen hatten das Ziel, den Flickenteppich in den einzelnen Bundesländern aufzulösen. Das sind die neuen Maßnahmen.

  • Keine Kostenlose Test von Rückreisenden aus Nicht-Risikogebieten ab dem 15. September 2020.
  • Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen für 14 Tage in Quarantäne. Durch einen Test kann die Quarantäne verkürzt werden. Wenn zum Reiseantritt das Ziel schon als Risikogebiet erklärt worden war, gibt es künftig keinen Verdienstausfall.
  • Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, sollen bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden.

Die aktuelle Lage in Sachsen und Leipzig

Verteilung der Infektionszahlen auf die Landkreise und Kreisfreien Städte  © SMS
Stand: (Stand 27. August 2020, 12:30 Uhr

Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Infektionen mit COVID 19 steigt nach wie vor – aktuell stabil auf niedrigem Niveau.

Auch in Leipzig steigen die Zahlen wieder. Vor allem Reiserückkehrer werden aktuell durch das Gesundheitsamt betreut. Hier sind über 700 Personen im Beobachtungszeitraum von 14 Tagen.

Stand: Mittwoch, 12.08.2020 13:00 Uhr

Wegen niedriger Infektionszahlen gibt es aktuell keine umfassende Maskenpflicht an Schulen und Kitas. Kultusminister Piwarz appelliert an die Verantwortung der Gesellschaft. Die neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen, die am 31.08.2020 in Kraft tritt und bis zum 21.02.2021 gelten wird, regelt das wie folgt:

Wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, darf Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen nur mit einem negativen Corona-Test betreten.

Alle einrichtungsfremden Personen, wie etwa Eltern, müssen bei Betreten dieser Einrichtungen stets eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

An Schulen wird Lehrkräften und Schülern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts empfohlen. Schulen können allerdings eine Maskenpflicht für diese anordnen.

Die lange Wirksamkeitsdauer soll zur Planungssicherheit beitragen. Wir machen damit aber auch deutlich, dass wir keine landesweit gültigen Beschränkungen mehr wollen, es sei denn, die Infektionslage verschärft sich wieder. Damit wird aber auch klar: Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Schulen und Kitas ist es entscheidend, dass sich die Gesellschaft verantwortungsbewusst verhältKultusminister Christian Piwarz

Allgemeine Bestimmungen

Der Zugang zu Schulen und Kitas ist Personen nicht gestattet, die nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert sind oder mindestens ein Symptom erkennen lassen, das auf eine SARS-CoV-2-Infektion hinweist oder innerhalb der vergangenen 14 Tage mit einer nachweislich mit SARS-CoV-2 infizierten Person persönlichen Kontakt hatten.

Gleiches gilt nun auch für Personen, die sich in den vergangenen 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben und keinen negativen Corona-Test vorlegen können. Die bisher geltenden und eingeübten Hygieneregeln können beibehalten werden.

Was für Schulen gilt

Der Schulbetrieb findet unter Pandemiebedingungen statt. Es besteht Schulbesuchspflicht. Eltern und andere externe Partner können in die Schulen. Schulische Veranstaltungen sind unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen zulässig.

Eltern und externe Partner sind grundsätzlich verpflichtet, während ihres Aufenthaltes auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Schulleitung empfiehlt, dass ein ausreichender Abstand zwischen Personen auf dem Schulgelände soweit als möglich eingehalten wird. Wer in Schulgebäuden oder auf dem übrigen Schulgelände keine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen hat, ist verpflichtet, eine solche Bedeckung zumindest bei sich zu führen. Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts auf dem Schulgelände kann im Hygieneplan der Schule geregelt werden.

Zur Sicherstellung der Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten ist täglich zu dokumentieren, welche einrichtungsfremden Personen sich während der Unterrichtszeit oder einer schulischen Veranstaltung in einem Schulgebäude länger als fünfzehn Minuten aufgehalten haben.

Was für Kitas gilt

Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit Covid-19 (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen. Eltern müssen während des Aufenthaltes in Gebäuden der Einrichtung und auf dem übrigen Einrichtungsgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und einen ausreichenden Abstand zu anderen Personen einzuhalten.

Was für Horte gilt

Eine schriftliche Erklärung über den Gesundheitszustand des dort betreuten Kindes müssen Eltern nicht abgeben. Einrichtungsfremde Personen müssen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung tragen.

Stand: Dienstag, 14.07.2020 16:00 Uhr

Das Kabinett hat gerade die neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen, welche vom 18.07.2020 – 31.08.2020 gilt.

Was wurde nicht geändert:

  • Kontaktbeschränkungen
  • Abstandsgebot von 1,50 Metern
  • Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen

Wo gibt es Erleichterungen:

  • Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind erlaubt
  • Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen sind erlaubt
  • Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten
  • Verringerung von Mindestabständen in Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen, wenn ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
  • Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen
  • Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen – mit genehmigten Hygienekonzept.
  • Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept.
  • Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1000 Besuchern (ab 1. September auch mit über 1000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist)

Der letzte Punkt ist interessant, denn es kann eine Chance für das Wiederitzscher Herbstfest 2020 sein.

Stand: Donnerstag, 14.05.2020 17:00 Uhr

Kitas und Schulen werden weiter geöffnet

Ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist ab dem 18. Mai 2020 wieder möglich.

Der Betreuungsanspruch gegenüber Kindertagesstätten und der Kindertagespflege besteht im Rahmen der Betreuungsverträge uneingeschränkt. Stehen jedoch Personal oder Räumlichkeiten nicht im erforderlichen Umfang zur Verfügung, kann der Einrichtungsbetrieb durch Verringerung der Betreuungszeiten eingeschränkt werden.

Allgemeine Hygiene

Zugang zu den Einrichtungen haben nur Personen ohne SARS-CoV-2-Infektion und ohne die bekannten Krankheitssymptome. Zeigt eine Person Symptome, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten, kann ihr der Zugang zur Einrichtung verweigert werden. Von allen Personen in den Einrichtungen wird erwartet, dass sie die bekannten Hygieneregeln, wie regelmäßiges Händewaschen und die Husten- und Niesetikette beachten.

Schulbetrieb

Für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 der Grund- und Förderschulen (Primarstufe) sowie für Schüler der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (Klassenstufen 1 bis 3) findet der Unterricht im Klassenverband statt. 

Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und Schüler der Jahrgangsstufen 11 und 12 (Sekundarstufe II) einschließlich der berufsbildenden Schulen werden im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.

Kindertagesstätten und Horte

Kinder werden in aller Regel an den Kindertageseinrichtungen sowie an den heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen während der üblichen Öffnungszeiten im Rahmen des jeweiligen Betreuungsvertrages betreut.

Die Betreuung findet in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt. 

Die Hortbetreuung von Schülern der Grund- und Förderschulen sowie von Schülern der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wird während der üblichen Hortzeiten gemäß dem jeweiligen Betreuungsvertrag sichergestellt.

Hort und Schule stimmen die Betreuung von Schülern miteinander ab. Die Zusammensetzung des Klassenverbandes ist soweit als möglich bei der Bildung von Hortgruppen zu berücksichtigen.

Hortgruppen sollen nicht aus Schülern mehrerer Klassenverbände zusammengesetzt werden. Abweichungen hiervon bleiben aber möglich.

Gaststätten, Hotels, Theater und Kinos dürfen wieder öffnen

Öffnen dürfen ab 15. Mai

  • Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.
  • Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung mit einem mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Konzept zur Hygiene und professionellen Betreuung.
  • Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
  • Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen.
  • Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern. 
  • Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbungsbetriebe wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt. 

Geschlossen bleiben weiterhin

  • Badeanstalten in geschlossenen Räumen
  • Saunen und Dampfbäder
  • Messeveranstaltungen
  • Spezialmärkte
  • Volksfeste
  • Jahrmärkte
  • Diskotheken
  • Clubs
  • Musikclubs
  • Reisebusreisen 
  • Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution

Besuchsverbote bleiben bestehen:

Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für

  • Krankenhäuser
  • Reha-Kliniken
  • Alten- und Pflegeheimen
  • Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften
  • Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen
  • stationäre Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe.

Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden.

Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Was dürfen wir ab morgen wieder?

  • Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt.
  • Neu sind auch Zusammenkünfte der eigenen Kinder im eigenen Wohnbereich mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen festen Kita-Gruppe zum Zweck gemeinsamen Lernens oder geteilter Betreuung.
  • Neben den bereits mit der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung erlaubten Lockerungen und Öffnungen sind zudem Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet.
  • Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird.
  • Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung 

Maßnahmen bei erhöhtem Infektionsrisiko möglich

Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten.

Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen werden entsprechend werden regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.

Die Regelungen treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft, ausgenommen die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen. Diese treten am 18. Mai 2020 in Kraft.

Stand: Sonntag, 10.05.2020 11:00 Uhr

Lehrer können sich testen lassen

Der Freistaat Sachsen ermöglicht allen Lehrerinnen und Lehrern, die bereits wieder an öffentlichen Schulen und an Schulen in freier Trägerschaft tätig sind, einen freiwilligen Test auf das Coronavirus. Die Kosten übernimmt das Land, soweit die Gesetzlichen Krankenkassen nicht dafür aufkommen. Die Tests können beim Hausarzt erfolgen. Hinweise zum Antragsverfahren werden die Lehrkräfte in Kürze erhalten. Die Tests sollen ab dem 1. Juni angeboten werden.

Perspektivisch wird daran gedacht, das Angebot der freiwilligen Tests auch auf den Bereich der Kindertageseinrichtungen zu erweitern.

Parallel zu den freiwilligen Tests planen die Universität Leipzig sowie die Medizinische Fakultät der TU Dresden und das Universitätsklinikum in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftsministerium zwei wissenschaftliche Studien an ausgewählten Schulen. Ziel der begleitenden Studien ist es, das Infektionsgeschehen in den Schulen bewerten zu können.

Kinder dürfen wieder in Kitas und Grundschulen

Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen.

Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein.

Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt und die Schulbesuchspflicht soll wieder für alle Schüler gelten. Somit haben alle Eltern einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Kinderkrippen und Horten.

Für die Wiederöffnung der Kindertageseinrichtungen, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen gelten jedoch strenge Regeln. Klassen und Betreuungsgruppen müssen strikt voneinander getrennt werden. Das sieht ein Konzept vor, dass unter Leitung des Kultusministeriums gemeinsam mit Infektiologen und Kinderärzten der Kliniken in Dresden und Leipzig sowie Experten der kommunalen Spitzenverbände, freien Kita-Träger und des Sozialministeriums entwickelt worden ist.

Wir können von den Vorgaben, Abstand zu halten und Kleingruppen zu bilden, abrücken, wenn wir die Klassen und Gruppen strikt trennen. Wir öffnen wieder die Kitas und Schulen, aber wir erwarten auch die Einhaltung der Regeln. Am Grundsatz der strikten Trennung von Betreuungsgruppen und Klassen müssen alle festhalten. Ein Zusammentreffen von Kindern unterschiedlicher Gruppen und Klassen muss sowohl in den Gebäuden als auch auf den Freiflächen strikt vermieden werden.Kultusminister Christian Piwarz

Der Minister verwies aber zugleich darauf, dass die auferlegten Regeln ihre Praxistauglichkeit beweisen müssten. Sollte dies nicht der Fall sein, würden Änderungen vorgenommen.

Auch eine erneute Schließung der Einrichtungen schloss der Minister nicht aus.

Grundsätzlich dürfen nur Kinder aufgenommen werden, die keine Krankheitssymptome aufweisen. Auch das Personal muss gesund sein. In der Kindertagesbetreuung wird eine Mund-Nasen-Bedeckung situationsbedingt empfohlen. Gleiches gilt auch im Kontakt zu Erwachsenen. Ebenso sollten Eltern beim Bringen und Abholen ihrer Kinder eine Mund-Nasenbedeckung tragen.

Kindern müssen jedoch keine Masken tragen.

Um mögliche Infektionsketten nachverfolgen zu können, müssen die tagaktuellen Zusammensetzungen der Gruppen und Betreuer dokumentiert werden. Eltern versichern jeden Tag schriftlich vor Beginn der Betreuung oder des Unterrichts, dass keine Krankheitssymptome vorliegen. Die Auskunft muss auch den Gesundheitszustand des Hausstandes einbeziehen. Die Einrichtungsleitung kann bei Zweifel am Gesundheitszustand des Kindes eine Betreuung ablehnen. Das Bringen und Abholen der Kinder sollte so gestaltet sein, dass Kontakte möglichst reduziert werden. Jede Kita muss einen aktualisierten Rahmenhygieneplan erstellen und einhalten. Sanitärräume müssen mit ausreichend Seifenspender und Einmalhandtüchern ausgestattet sein. Handkontaktflächen, wie Türklinken, Tischoberflächen oder Fenstergriffe sind täglich zu reinigen. Auf regelmäßiges Händewaschen ist zu achten.

Die Wiederöffnung der Einrichtungen erfolgt auf der Basis folgender Annahmen und Prämissen:

  • Kinder spielen nach den bisherigen Erkenntnissen eine geringere Rolle im Pandemiegeschehen als zunächst angenommen.
  • Sowohl in Kindertageseinrichtungen als auch in den Grundschulen ist altersbedingt eine strikte Durchsetzung von Abstandsregeln nicht oder nur sehr bedingt möglich.
  • Sehr viel entscheidender als eine Gruppengröße, die sich an theoretischen Mindestabständen orientiert, ist deshalb aus Gründen des Infektionsschutzes die Stabilität der personellen Zusammensetzung der Gruppe.
  • Eine Konstanz der Gruppe lässt sich mit entsprechenden Maßnahmen sowohl in Kindertageseinrichtungen als auch in den Schulen der Primarstufe durchsetzen. An den Grundschulen kann der Unterricht – anders als in der Sekundarstufe I – durchgehend im jeweiligen Klassenraum realisiert werden, zumal im verbleibenden Schuljahr ohnehin eine Konzentration auf die Kernfächer Deutsch, Mathematik und Sachunterricht erfolgen soll.
  • Für die Kinder in den Kindertageseinrichtungen und in den Grund- und Förderschulen sind die sozialen Kontakte mit Gleichaltrigen in ihrer definierten Gruppe bzw. Klasse auch mit Blick auf die seelische Gesundheit von herausragender Bedeutung.
  • Unterricht der Schüler im Primarbereich ist geboten, um massive Bildungsbenachteiligungen oder eine Verschärfung der Disparitäten zu vermeiden.

Verdienstausfallentschädigung wegen Kinderbetreuung

Antragstellung über Amt24 jetzt komplett elektronisch möglich.

Seit dem 31. März 2020 nimmt die Landesdirektion Sachsen Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Antragsteller sind Arbeitgeber für ihre Beschäftigten oder Selbstständige in eigener Sache. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer beruflichen Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Um die Antragstellung zu erleichtern, wurde zusammen mit der Sächsischen Staatskanzlei und der Firma Komm24 GmbH ein Online-Assistent entwickelt. Dieser ist über Amt24 nutzbar. Antragsteller können ein persönliches Servicekonto im Amt24 anlegen, den Antrag komplett online ausfüllen, die notwendigen Nachweise per Mausklick beifügen und den Antrag elektronisch an die Landesdirektion übermitteln. Damit muss der Antrag nicht mehr mit der Post an die Landesdirektion Sachsen gesendet werden.

Stand: Freitag, 01.05.2020 11:00 Uhr

Ab dem 04.05.2020 treten weitere Lockerungen in Kraft. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Weitere Lockerungen in Sachsen beschlossen

Weiterhin gilt die Aufforderung auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu.

Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur wie bisher mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person, sondern auch mit deren Partnerin oder ihrem Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Das Tragen eines einer Mund-Nasen-Bedeckung wird im öffentlichen Raum und bei Kontakt mit Risikopersonen dringend empohlen um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.

Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Was ist ab dem 04.05.2020 wieder erlaubt?

  • Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender.
  • Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung.
  • Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren.
  • ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten sowie einem Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander und der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Im Rahmen der Einrichtungen / Angebote mit Publikumsverkehr dürfen folgende Einrichtungen wieder öffnen: Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. Ebenfalls dürfen Fahrschulen für den theoretischen Unterricht öffnen. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden.
  • Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden
  • Einzelhandel mit einer (absperrbaren) Fläche bis 800qm.
  • Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden.
  • Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie Ferienwohnungen und Wohnmobile zur Eigennutzung.
  • Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.

Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen.

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Betreuungsangebote in Kindertagespflege möglich / Schulen für Vorabschlussklassen geöffnet

Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab dem 4. Mai wieder möglich. Zudem können nicht nur die Schüler der Abschlussklassen, sondern nun auch die Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen.

Integrationskinder im Alter vor der Einschulung mit Anspruch auf Eingliederungshilfe haben nun auch Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Personensorgeberechtigten die Betreuung auch unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit nicht leisten können.

Für Schüler der 4. Klassen gibt es neben dem Unterricht auch ein schulisches Betreuungsangebot zu den üblichen Unterrichts- und Betreuungszeiten am Standort der Grund- oder Förderschule im Rahmen der jeweiligen Betreuungsverträge. Im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Schul- und Hortleitung sind unter Beachtung des Infektionsschutzes auch abweichende Regelungen für das Betreuungsangebot zulässig, um unter den gegebenen räumlichen und personellen Voraussetzungen vor Ort die bestmögliche Lösung zu realisieren.

Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 bis 3 sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen haben wie bisher einen Anspruch auf Notbetreuung, wenn beide Elternteile in bestimmten Berufsbranchen tätig sind.

Bürgeramt Wiederitzsch öffnet wieder

Nach der durch die Corona-Pandemie bedingten Schließzeit öffnen ab Montag, 4. Mai 2020, die Bürgerämter Südwest-Zentrum und Wiederitzsch wieder. 

Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren, sind Besuche in den Leipziger Bürgerämtern weiterhin nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Dies sollte online erfolgen unter www.termin.leipzig.de, falls nötig auch über das Bürgertelefon (0341 123-0).

Die Termine gibt es aktuell für folgende Leistungen:

  • Anmeldungen und Ummeldungen bei Wohnsitzwechsel
  • Beantragung und Abholung Personalausweise
  • Beantragung Führungszeugnisse
  • Erstbeantragung Leipzig-Pässe
  • Verwaltung der Online-Ausweisfunktion

Für alle weiteren Leistungen können derzeit nur bei erwiesener Dringlichkeit Termine vereinbart werden. Alle Leipzigerinnen und Leipziger werden zudem gebeten, den Besuch in den Bürgerämtern zu vermeiden, wenn sie sich angeschlagen fühlen.

Vor Ort sind die Abstands- und Hygiene-Bestimmungen sowie die entsprechenden Hinweise des Personals zu achten.

Stand: Dienstag, 28.04.2020 14:00 Uhr

Weitere Öffnung der Schulen

Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sollen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen.

Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen.

Die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft neben der 4. Klassenstufe an Grund und Förderschulen auch die Schüler der 8. Klassenstufe im Hauptschulbildungsgang und der 9. Klassenstufe im Realschulbildungsgang der Oberschulen. Sie betrifft ferner an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen die Klassenstufen 8 und H 9 und an den Gymnasien die Schüler der Jahrgangsstufe 11. An Beruflichen Gymnasien gilt dieses für die Jahrgangsstufe 12. Hinzukommen Schüler in beruflichen Bildungsgängen, die im nächsten Jahr ihre Prüfungen ablegen.

Es wird weiterhin keinen vollumfänglicher Präsenzunterricht stattfinden. Klassen, Gruppen und Kurse müssten räumlich und zeitlich voneinander getrennt werden. Nur so können die strengen Hygieneregeln und Abstandsgebote eingehalten werden.

Die Schulen könnten eigenverantwortlich die Präsenzzeiten mit Bezug zur Stundentafel festlegen. Die Umsetzung der Lehrplanziele stehe nicht im Vordergrund.

Stand: Montag, 27.04.2020 10:00 Uhr

Friseursalons dürfen ab 4. Mai wieder öffnen

Ab Montag, dem 4. Mai dürfen Friseure ihre Salons wieder öffnen und die meisten ihrer Dienstleistungen wieder anbieten. Voraussetzung für die Lockerung dieser Corona-Schutzmaßnahme ist die Einhaltung von verbindlichen Schutzmaßnahmen.

Dazu zählt unter anderem das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowohl auf Seiten der Friseurinnen und Friseure als auch auf Seiten der Kundschaft.

Außerdem soll in den Betrieben ein ausreichender Abstand zwischen den Menschen sichergestellt werden – etwa indem die Anzahl der Arbeitsplätze begrenzt wird. Beim Betreten des Salons müssen sich Kundinnen und Kunden die Hände waschen oder desinfizieren und bei jedem Kunden und jeder Kundin sind die Haare zu waschen.

Dienstleistungen wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege sind vorerst nicht gestattet.

Beschäftigte und Kundschaft mit Symptomen einer Infektion der Atemwege oder Fieber sollen sich generell nicht im Friseursalon aufhalten. Zudem sollen Kunden ihre Kontaktdaten bei den Friseursalons hinterlassen. So könnten Infektionsketten nachvollzogen werden.

Stand: Samstag, 18.04.2020 09:00 Uhr

Maskenpflicht kommt!

Ab Montag, 20.04.2020, sind in Sachsen  Alltagsmasken (Mund-Nasenbedeckung) im Nahverkehr und Einzelhandelsgeschäften Pflicht.

Stand: Donnerstag, 16.04.2020 09:00 Uhr

Die Osterferien nähern sich dem Ende und es braucht neue Regelungen für den Umgang mit der COVID-19 Pandemie nach dem 19.04.2020. Nachdem sich gestern die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beraten haben, kommen jetzt die Umsetzungen für Sachsen.

Was bleibt an Beschränkungen?

  • Kontaktbeschränkungen mit einem Mindestabstand von 1,5 Meter bleiben bestehen.
  • Tragen von Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen wird ausdrücklich empfohlen.
  • Gültig bleibt das Verbot von Ansammlungen von Menschen.
  • Veranstaltungen bleiben untersagt (gilt auch für Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sowie die Zusammenkünfte in Vereinen).
  • Betriebsuntersagungen bleiben teilweise bestehen.
  • Auch die Schließung von Hotels und Gastronomie gilt weiter.
  • Bestehen bleiben auch die strengen Besuchsverbote von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen zum Schutz von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen.

Wo gibt es Lockerungen?

  • Ausgangsbeschränkungen fallen weg. Menschen benötigen keinen triftigen Grund mehr, um das Haus zu verlassen.
  • Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken, Archive, Botanische Gärten können wieder öffnen. (wurde zurückgenommen)
  • Geschäfte für den täglichen Bedarf dürfen (Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Hofläden, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse) öffnen.
  • Geschäfte für die Grundversorgung dürfen öffnen, wie zum Beispiel:
    • Banken, Sparkassen, Geldautomaten,
    • Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien,
    • Optiker, Hörgeräteakustiker,
    • Buch- und Zeitungsläden,
    • Filialen des Brief- und Versandhandels,
    • Reinigungen, Waschsalons,
    • Baumärkte,
    • Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben,
    • Möbelhäuser,
    • Telekommunikationsanbieter,
    • Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen,
    • selbstproduzierende Baumschulen sowie Gartenbaubetriebe,
    • Tierbedarf,
    • Großhandel.

Die Erlaubnis zur Öffnung betrifft Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmeter.

Abhol- und Bringedienste sowie Paketzustellungen sind erlaubt.

Wenn das Kabinett der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zustimmt, wird diese am 20. April 2020 in Kraft treten und gilt zunächst bis 3. Mai 2020.

Wie geht es mit den Schulen weiter?

Für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen.

Die Schulen werden ab dem 20. April vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Erst ab dem 22. April beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler.

Die Abiturprüfungen finden wie geplant statt.

Oberschule Wiederitzsch

Für die Abschlussklassen (9HS, 10) findet ab dem 22.04.2020 der Unterricht wieder statt. Der Unterricht beschränkt sich auf die 1. – 6. Stunde in Gruppen mit maximal 9 Schülern. Vom 22.04. – 24.04.2020 findet der Unterricht nur in Mathematik, Deutsch und Englisch statt. Der genaue Plan wird auf der Schulwebseite (http://www.oberschule-wiederitzsch.de/) veröffentlicht.

Stand: Freitag, 10.04.2020 09:00 Uhr

Quarantäne für Ein- und Rückreisende

Der Freistaat Sachsen erlässt in Abstimmung mit der Bundesregierung und den anderen Bundesländern Regeln für die Einreise von Personen, die aus dem Ausland nach Sachsen kommen.

Diese Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder die für ihren Aufenthalt vorgesehene Unterkunft zu begeben. Ihnen wird aus Infektionsschutzgründen eine verbindliche zweiwöchige Quarantäne angeordnet. Das gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den Personen ist es in dieser Zeit nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.

Zudem sind die Reiserückkehrer verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und über ihre Ankunft zu informieren. Die Personen sind zudem verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen ebenfalls unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren. Für die Zeit der Quarantäne unterliegen die Reiserückkehrer der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt. Sie dürfen in dieser Zeit keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen.

Ausnahmen

Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne sind Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend reisen, weil sie Waren und Güter auf Straße, Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Befreit von der Pflicht zur Quarantäne sind Reisende, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der Pflegeeinrichtungen, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens sowie der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen zwingend notwendig ist. Diese Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber oder Dienstherrn zu bescheinigen.

Ebenfalls ausgenommen von der Quarantänepflicht nach Rückkehr sind Mitarbeiter von Luft-Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen, die sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben, Grenzpendler und Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben.

Auch besondere triftige Reisegründe können zur Befreiung von der Quarantänepflicht führen. Dazu zählen ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht im selben Hausstand lebenden Lebenspartners, dringende medizinische Behandlungen und der Beistand für schutzbedürftige Personen. Im Übrigen kann das zuständige Gesundheitsamt in begründeten Einzelfällen auf Antrag weitere Befreiungen erteilen.

Für den Vollzug dieser Verordnung sind neben den Gesundheitsämtern die Ortspolizeibehörden zuständig, wenn das zuständige Gesundheitsamt nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden kann.

Die Verordnung gilt ab 10. April 2020 und tritt am 20. April 2020, 0 Uhr, außer Kraft.

Stand: Donnerstag, 09.04.2020 13:00 Uhr

Was ist mit Wohnumfeld gemeint?

Der Freistaat Sachsen hat in seiner Allgemeinverfügung die Bewegung an frischer Luft auf das direkten Wohnumfeld beschränkt. Diese schwammige Aussage hat das Oberverwaltungsgericht in Bautzen jetzt präzisiert.

Das Urteil: Ein 15 Kilometer Radius um den eigenen Wohnort.

Dabei ist es unerheblich, wie man sich in diesem Radius bewegt. Die Beschränkung gilt für alle Fortbewegungsarten!

15 km Radius um Wiederitzsch.
(Map data (C) by OpenStreetMap.org and its contributors; Open Database License)
15 km Radius um Wiederitzsch.
(Map data (C) by OpenStreetMap.org and its contributors; Open Database License)

Stand: Montag, 06.04.2020 08:00 Uhr

Was ist zu Ostern erlaubt? 9 Fragen rund um die Beschränkungen zu Ostern.

Dieses Jahr wird Ostern anders sein, als die Jahre zu vor Die COVID-19 Pandemie hat Deutschland und die ganze Welt verändert.

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Sind Ausflüge zu Naherholungsgebieten (wie die vielen Leipziger Seen) erlaubt?

Es ist nicht gestattet, Ausflugsziele anzufahren oder dorthin zu laufen. Aktivitäten sind im Regelfall auf das Wohnumfeld zu begrenzen.

Ist ein Oster Picknick mit der Familie im Park erlaubt?

Nein. Sport und Bewegung sind nur im direkten Wohnumfeld erlaubt. Der Aufenthalt für Bewegung und Sport ist erlaubt. Längerer Aufenthalte (dazu gehört auch sonnen und ähnliches) ist nicht erlaubt.

Wie sieht es mit Osterfeuern aus?

Osterfeuer sind nicht erlaubt. Feuerschale und Grillen im eigenen Garten bleiben aber erlaubt, wenn nur Personen des eigenen Hausstands (keine Nachbarn, keine angereiste Familie, Verwandte, Freunde) anwesend sind.

Darf ich noch Ostereier im Freien verstecken?

Im privaten Umfeld ist das weiterhin erlaubt. In Mehrfamilienhäusern bedarf das der Abstimmung, damit sich immer nur eine Familie im Hof aufhält.

Auch im Park kann dies im Rahmen der Bewegung im direkten Wohnumfeld erfolgen. Hier ist aber besonders auf die Vermeidung von direkten Kontakten mit anderen zu achten.

Sind Ausfahrten mit dem Fahrrad, Motorrad, Cabrio, … erlaubt?

Ausgedehnte Touren sind nicht erlaubt. Aktivitäten sind auf das Wohnumfeld zu beschränken.

Sind Familienbesuche gestattet?

Nein. Physischer Kontakt mit Personen außerhalb des eigenen Hausstandes sind zu vermeiden. Das gilt auch für Familienmitglieder. Dabei ist egal, ob diese um die Ecke wohnen oder in einer anderen Stadt oder in einem anderen Bundesland. In Sachsen gelten die sächsischen Bestimmungen.

Das selbe gilt auch für den Besuch von Freunden. Einzig der Besuch des Lebenspartners ist erlaubt.

Darf ich mich mit Freunden, Bekannten und Nachbarn zu gemeinsamer Bewegung und Sport im Freien (Straße, Parks, Seen) treffen?

Nein. Es gilt, dass nur der Kontakt zu Personen im eigenen Haushalt erlaubt ist. Es ist außerdem nicht gestattet, sich in Gruppen zu treffen, weder zu Hause noch im Freien.

Darf ich Besuch aus einem anderen Bundesland haben?

Nein. Die Kontaktbeschränkungen gelten auch für Besucher aus anderen Bundesländern.

Dürfen getrennt lebende Elternteile ihre Kinder besuchen?

Ja. Diese Besucher sind, genauso wie die Besuche von Lebenspartnern, erlaubt.

(Die Aufarbeitung dieser Fragen basiert auf den FAQ des Freistaat Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de)

Stand: Dienstag, 31.03.2020 16:00 Uhr

Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert

Die Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen sind bis zum Ablauf des 19. April 2020 verlängert.

Künftig erlaubt sind:

  • Besuch mobiler Verkaufsstände unter freiem Himmel,
  • Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf

sofern durch geeignete Abstände zwischen den Verkaufsständen ein Mindestabstand der Besucher an den Ständen von 2 Metern gewährleistet ist.

Nicht mehr erlaubt sind (mit wenigen Ausnahmen):

  • Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen,
  • Besuch in Krankenhäusern,
  • Besuch in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen.

Ausgenommen vom Verbot sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger.

Einführung von Bußgeldern bei Verstößen

Bisher haben wir stets an das Verständnis und die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger appelliert und auf die Regelungen im Infektionsschutzgesetz hingewiesen. Nun sind wir in den vergangenen Tagen und Wochen zu der Erkenntnis gekommen, dass das allein nicht mehr reicht.Innenminister Prof. Wöller
  • Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund:
    Bußgeld: 150 Euro
  • Verstoß gegen Besuchsverbot
    Bußgeld (für Besuchenden): 500 Euro
  • Überschreitung der in der Rechtsverordnung vorgegebenen angegebenen Personenzahl:
    Bußgeld (für verantwortliche Einrichtungsleitung): 500 bis 1.000 Euro – je nach Einrichtungsgröße

Darüber hinaus kann ein Verwarngeld zwischen 5 und 55 Euro direkt vor Ort durch die Ordnungsbehörden ausgesprochen werden.

Stand: Montag, 23.03.2020 16:00 Uhr

Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule erweitert

Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert.

Die wesentlichen Änderungen:

  1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.
  2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.
  3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.

Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 24. März, 00:00 Uhr, in Kraft. Eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sind abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de

Stand: Sonntag, 22.03.2020 16:00 Uhr

Verschärft die Ausgangsregelungen ab Montag

Das Verlassen des Haus ist nur noch aus triftigen Gründen erlaubt!

Ausnahmen sind:

  • Hin- und Rückweg zur Arbeit,
  • Hin- und Rückweg zur Kindernotbetreuung von Eltern,
  • Wege zum Einkaufen,
  • Abhol- und Lieferdienste (auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit),
  • Hin- und Rückweg zum Arzt und zu medizinischer Behandlung,
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft, aber nur einzeln oder im kleinsten Familienkreis des eigenen Haushalts von nicht mehr als 5 Personen,
  • Unabdingbaren Versorgung von Haustieren.

Wer bei etwaigen Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen werde, müsse deshalb die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält. Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen.

Die Allgemeinverfügung tritt am 23. März 2020, 0 Uhr in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 5. April 2020, 24 Uhr.

Stand: Samstag, 21.03.2020 08:00 Uhr

Verschärfung der Regeln durch den Freistaat Sachsen

Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2020 wird weiter verschärft. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch:

  • Badeanstalten,
  • Friseure,
  • Bau- und Gartenbaumärkte.

Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet.

Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.

Zudem wird ein Besuchsverbot für Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen gelten. Die Allgemeinkrankenhäuser setzen ihren jeweiligen Krankenhaus-Alarm- und Einsatzplan in Kraft und führen eine tägliche Analyse der Versorgungssituation mindestens in Bezug auf die Notfallversorgung und COVID-19 durch. Planbare Aufnahmen sind in den Allgemeinkrankenhäusern so zu reduzieren, dass in ein bis zwei Wochen die Aufnahmekapazitäten für COVID-19 Patienten bereitstehen. Jedes Krankenhaus und jede Reha-Klinik ergreift Maßnahmen, um den Eintrag von Corona-Viren zu erschweren. Dazu gehören Besuchsverbot bzw. restriktive Einschränkungen der Besuche, Schließung von Kantinen, Absage aller öffentlichen Veranstaltungen.

Für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe wird ein Betreuungsverbot ausgesprochen. Genehmigungspflichtige stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung sowie Wohnstätten, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendlichen erbracht werden, sind prioritär aufrecht zu erhalten. Zum Schutz der untergebrachten Kinder und Jugendlichen und zum Schutz des öffentlichen Wohles dürfen diese Einrichtungen von Besuchern nicht betreten werden. Vom Betretungsverbot ausgenommen sind therapeutisch zwingend erforderliche oder medizinisch notwendige Besuche.

Ebenfalls ein Besuchsverbot wird für Alten- und Pflegeheime ausgesprochen. Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nicht betreten werden. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche. Ausnahmen für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) können im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen. Eine Betreuung von Tagespflegegästen in Tagespflegeeinrichtungen, die in keinem Verbund zu einer stationären Pflegeeinrichtung stehen, ist für eine Notfallversorgung aufrecht zu erhalten. Pflegebedürftige, Pflegepersonen und andere Angehörige sind angehalten, familiär die Versorgung oder zumindest den Transport zur und von der Einrichtung sicherzustellen.

Beschlossen wurden auch Einschränkungen, denen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen künftig unterliegen. Diese betreffen neben den Werkstätten auch andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen. Beide Einrichtungen dürfen von den dort beschäftigen und betreuten Menschen nicht betreten werden. Von dem Verbot ausgenommen sind Menschen mit Behinderungen, deren notwendige Betreuung und pflegerische Versorgung nicht durch Eltern, Angehörige oder sonstiges Betreuungspersonal sichergestellt werden kann. Auch diejenigen Menschen mit Behinderungen können ausgenommen werden, die zur Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Betriebs der Werkstatt in besonders wichtigen Teilbereichen zwingend erforderlich sind. In diesen Fällen hat die Leitung der Werkstatt dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen hygienischen Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Maßnahmen gelten ab dem 22.03.2020 00:00 Uhr.

Stand: Mittwoch, 19.03.2020 16:00 Uhr

Verschärfung der Regeln durch die Stadt Leipzig

Durch die Stadt Leipzig werden die schon geltenden Regeln weiter verschärft:

  • Schließung von Friseurgeschäften ab 20.3.2020
  • private Veranstaltungen nur noch bis 20 Personen
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,

heute ist der erste Tag der Allgemeinverfügung. Das öffentliche Leben ist fast zum Erliegen gekommen und alles ist anders. Die Sonne scheint zwar und trotzdem ist alles anders. Es ist ruhig, es ist stiller, die Menschen gehen auf Abstand und das ist eins der wichtigsten Gebote. Abstand halten und trotzdem zusammenrücken: Wie das gehen soll, das ist eine Frage unserer Fantasie. Zusammenstehen in der Krise und trotzdem voneinander den Abstand halten, damit wir auch in den wirksamen Maßnahmen dann Erfolg sehen.

Ich habe mich entschieden, noch einmal die Allgemeinverfügung zu verschärfen an zwei Stellen:

Erstens, auch die Friseurgeschäfte sind ab morgen zu. Sie sind zu schließen, weil dort die direkten Kundenkontakte doch sehr enorm sind. Auch auf Bitten von vielen Friseuren haben wir uns so entschieden.

Zweitens: Ich werde festlegen, dass auch private Veranstaltungen über 20 Personen nicht statthaft sind. Bitte, haben Sie Verständnis dafür. Die Goldene Hochzeit, die Hochzeit insgesamt, die Geburtstagsfeier mit vielen, vielen Menschen alles das nützt uns nicht und hilft uns nicht. Wenn wir Erfolg haben wollen in den nächsten 14 Tagen, dann müssen wir, in der Tat, uns auch im Persönlichen, im Privaten einschränken und möglichst vermeiden, dass viele Menschen zusammenkommen. Also auch das gilt ab morgen: Keine privaten Feiern mehr über 20 Personen.

Bitte, halten Sie sich daran. Das ist der dritte Appell, den ich habe. Es nützt nichts, wenn jetzt in den Parks zu hunderten die Menschen zusammen sitzen und miteinander grillen und feiern. Das kann nicht die Antwort sein auf diese krisenhafte Situation. Nur wenn wir die Kontakte wirklich minimieren, nur wenn es uns gelingt, Abstand zu halten voneinander, Kontaktsperren zu vermeiden, dann bitte: Geht nicht in die Parks, auf der Sachsenbrücke ist kein Platz für Hunderte, die sich zusammentun und miteinander fröhlich in der Sonne sitzen. Das ist nicht das Ziel dieser Maßnahmen.

Wenn wir verhindern wollen, dass Ausgangssperren irgendwann für unsere Stadt drohen, dann bitte, halten Sie sich daran. Gehen Sie auf Abstand, suchen Sie so wenig Kontakte wie möglich und bleiben Sie in Ihrem engsten Familienkreis, in ihrem engsten Freundeskreis.
Soweit für heute. Ich denke morgen werden wir uns weiter verständigen, die Lage erörtern und ich werde auch morgen mit Ihnen zusammen Kontakt aufnehmen.

Bleiben Sie gesund. Oberbürgermeister Burkhard Jung

Stand: Dienstag, 17.03.2020 20:00 Uhr

Allgemeine Einschränkungen durch den Freistaat Sachsen

Der Freistaat Sachsen schließt per Allgemeinverfügung fast alle privaten und öffentlichen Einrichtungen und untersagt ebenso alle Veranstaltungen. 

Die Verfügung des Gesundheitsministeriums gilt ab 19. März 2020, um 0:00 Uhr früh, bis zunächst 20. April 2020.

Für den Publikusmverkehr werden geschlossen:

  • Theater, Musiktheater,
  • Kinos,
  • Konzerthäuser, Opern,
  • Museen, Ausstellungshäuser,
  • Angebote in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern,
  • Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit,
  • öffentliche Bibliotheken,
  • Planetarien,
  • zoologische Ausstellungen in geschlossenen Räumen,
  • Angebote von Volkshochschulen,
  • Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger,
  • Angebote von Musikschulen,
  • Angebote in Literaturhäusern,
  • Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen,
  • Schwimmbäder, Saunas und Dampfbäder,
  • Fitness- und Sportstudios,
  • Spielplätze,
  • Seniorentreffpunkte,
  • Mensen und Cafés der Studentenwerke,
  • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften,
  • Sportanlagen,
  • Reisebusreisen.

Der Betrieb von Tanzlokalen, Messen, Spezial- und Jahrmärkten, Volksfesten, Spielbanken und Wettannahmestellen wird untersagt.

Geöffnet bleiben:

  • Gaststätten in der Zeit von 6 bis 18 Uhr einschließlich ihrer Liefer- und Abholdienste für den Außer-Haus-Verkauf. 
  • Geöffnet und vom Sonntagsverkaufsverbot ausgenommen werden der Einzelhandel für LebensmittelWochenmärkteAbhol- und LieferdiensteGetränkemärkteApotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, TankstellenBanken und SparkassenPoststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.

    Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen.
  • Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. 
  • Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

Stand: Dienstag, 17.03.2020 14:00 Uhr

Allgemeine Einschränkungen durch die Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig hat folgende weiteren Einschränkungen per Allgemeinverfügung bis zum 19.04.2020 beschlossen:

  • Wichtige Verwaltungsleistungen (vor allem Meldewesen: Urkunden, Ausweise und so weiter) werden weiter angeboten.
  • Sechs Bürgerämter weiter offen. Das Bürgeramt Wiederitzsch ist bis auf Weiteres geschlossen.
  • Die Abfallentsorgung bleibt gewährleistet. Elektrizitäts- und Wasserversorgung wird sichergestellt.
  • Jegliche Art von Versammlungen und Veranstaltungen sind untersagt.
  • Kultur- und Sportstätten sind geschlossen.
  • Besuchsverbot für Pflegeeinrichtungen.
  • Sitzungen des Stadtrates und der städtischen Gremien sind zunächst ausgesetzt.

Stand: Montag, 16.03.2020 16:30 Uhr

Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Am Mittwoch, 18. März 2020, tritt die Allgemeinverfügung mit Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie in Kraft. Der Schulbetrieb an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft wird eingestellt.

  • Es finden kein Unterricht und keine sonstigen schulischen Veranstaltungen statt.
  • In Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen entfallen die Betreuungsangebote (Details und Ausnahmen im Gesamtdokument der Allgemeinverfügung).
  • Kinder, Schülerinnen und Schüler und Studentinnen und Studenten dürfen die Einrichtungen nicht betreten.

Betreuungsangebote werden geschaffen für Kinder, deren Eltern (Personensorgeberechtigte) oder der alleinige Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur  tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

Die Tätigkeit ist in einem Formblatt (Stand:16.03.2020 16:00 Uhr) gegenüber der Leitung der Schule oder Betreuungseinrichtung schriftlich nachzuweisen.

Der Nachweis bedarf der schriftlichen Bestätigung durch den Arbeitgeber beziehungsweise Dienstherrn.

Das Dokument zum Nachlesen findet ihr hier (Stand: 16.03.2020 16:00 Uhr).

Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Sächsischer Landtag
Polizei
Justizvollzug
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Krisenstabspersonal
Berufsfeuerwehr, freiw. Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
Rettungsdienst
Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
Opferschutzeinrichtungen
betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes einschließlich der Bundeswehr sowie der sächsischen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit
Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur
Telekommunikation, Post, Energieversorgung einschließlich Tankstellen und Mineralölunternehmen (Netzsicherstellung)
Wasserversorgung
Entsorgung (Abwasserbeseitigung, Müllentsorgung)
Luftverkehr (betriebsnotwendiges Personal der Flugsicherung, Flughäfen und Luftverkehrsunternehmen)
ÖPNV, SPNV, EVU (betriebsnotwendiges Personal für Netzbetrieb)
Rundfunk, Fernsehen, Presse
Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs
Ernährungswirtschaft
Lebensmittelhandel
Transport und Logistik
Gesundheitsversorgung und Pflege
Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tierarztpraxen
Praxen von Gesundheitsfachberufen
Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
Apotheken
Labore
Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten
stationäre Einrichtungen für Pflege, Reha, Eingliederungshilfe
ambulante Pflegedienste
Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in genannten Einrichtungen
Bildung und Erziehung
Personal zur Sicherstellung der Notbetreuung in Kitas und Schulen
Einrichtungen der Behinderten-, Kinder und Jugendhilfe

In der unterrichtsfreien Zeit können Schülerinnen und Schüler zuhause bleiben. Eine Schulpflicht besteht nicht. Die Schule entscheidet, über welche Kommunikationswege die Schülerinnen und Schüler mit Lernmaterial versorgt werden.

Wichtig ist es, dass die Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern die unterrichtsfreie Zeit nutzen, in der Schule deponierte Schulbücher abzuholen und sich über die Bezugswege der Lernmaterialien (elektronisch oder analog per Aushang) zu informieren, bevor die Schule geschlossen wird!

Diese Einschränkungen gelten vorerst bis einschließlich 17. April 2020

Für Rückfragen zum Thema Schule und Kita steht ab sofort eine Hotline zur Verfügung: 0351 564 69 999.

Stand: Montag, 16.03.2020 13:00 Uhr

Oberschule Wiederitzsch

Eine Betreuung für die Klasse 5 und 6 ist am Dienstag (17.03.2020) von 8-13 Uhr gewährleistet.

Über die Schulhomepage werden für die Schüler, voraussichtlich immer Mittwochs, klassenweise Wochenaufgaben bereitgestellt.

Die Klasse 9b (RS) erhält ihre Aufgaben über die Lernplattform LernSax.

Um die Aufgaben bearbeiten zu können, können morgen (17.03.2020) die Lehrbücher und Arbeitshefte für Deutsch, Französisch und Mathe durch die Schüler abgeholt werden.

FachKlasseUhrzeitRaum
Deutsch5a9 Uhr05
Deutsch8a9 Uhr05
Deutsch8b9 Uhr109
Deutsch9b8:30 Uhr06
Französisch6 – 1010 Uhr08
Mathematik10b11 Uhr115

Stand: Sonntag, 15.03.2020 12:00 Uhr

Oberschule Wiederitzsch

Am 16.03. und 17.03. gibt es eine Notbetreuung von 8 bis 13 Uhr. Diese ist NUR für die Klassenstufen 5 und 6.

Eltern, deren Kinder nicht betreut werden sollen, rufen bitte bis 8 Uhr an.

Wie es ab Mittwoch weitergeht, wird spätestens Dienstag mitgeteilt.

Die Klassenstufen 7 bis 10 bleiben zuhause. Es sind keine Ferien, deshalb werden Mitte der Woche Aufgaben für alle Klassen auf der Homepage bereitgestellt, die zu lösen sind.

Stand: Freitag, 13.03.2020 19:00 Uhr

Ab MONTAG, 16. März ist der Schulunterricht in allen Schulen im Land ausgesetzt.

Um die Infektionskette des Coronavirus weiter einzudämmen, hat die Landesregierung heute (13.3.) entschieden, dass Schulkinder und Kitakinder ab Montag zu Hause bleiben sollen. Ab kommenden Montag gilt folgendes:

Der Lehrbetrieb an Schulen ab Klasse 7 – Klasse 13 wird ab Montag, 16.3., ausgesetzt bis zum Ende der Osterferien (19.4.) Schülerinnen und Schüler haben keinen Unterricht an den Schulen. Alle Abschlussprüfungen, insbesondere die Abiturprüfungen, werden auf die vorgesehen Alternativtermine (Nachprüfungen) nach den Osterferien verlegt. Die Landesregierung ist bestrebt sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Prüfungen absolvieren und ihre Abschlüsse im laufenden Schuljahr erreichen können, um eine Fortsetzung der Bildungslaufbahn zu ermöglichen.

Der Lehrbetrieb an Schulen von Klasse 1 – 6 wird ab Montag, 16.3. ausgesetzt bis zum Ende der Osterferien (19.4.). Für Kinder der Klassen 1-6 wird zunächst bis Mittwoch 18.3. weiterhin eine Betreuung in den Schulen ermöglicht, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Beide Eltern oder ein alleinerziehender Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können. Zu den Arbeitsbereichen gehört beispielsweise die Infrastruktur des Gesundheitsbereiches (u.a. Kliniken, Pflege, Unternehmen für Medizinprodukte), Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Arznei), Justiz, Polizei, Feuerwehr, Erzieherinnen/er, Lehrerinnen/er. Das Land wird in Abstimmung mit den Schulen bis Mittwoch 18.3. das weiterer Verfahren und evtl. weiterhin bestehende Bedarfe prüfen.

Die Kinderbetreuung an Kitas wird ab Montag, 16.3. ausgesetzt bis zum Ende der Osterschulferien (19.4.). Für diese Kinder wird zunächst bis Freitag 20.3. weiterhin eine Betreuung in den Betreuungseinrichtungen ermöglicht, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Beide Eltern oder ein alleinerziehender Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können. Zu den Arbeitsbereichen gehört beispielsweise die Infrastruktur des Gesundheitsbereiches (u.a. Kliniken, Pflege, Unternehmen für Medizinprodukte), Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Arznei), Justiz, Polizei, Feuerwehr, Erzieherinnen/er, Lehrerinnen/er. Das Land wird in Abstimmung mit den Schulen bis Freitag, 20.3. das weiterer Verfahren und evtl. weiterhin bestehende Bedarfe prüfen.

Förderzentren werden aufgrund ihrer individuellen Betreuungsstruktur bei Bedarf weiterhin eine notwendige Betreuung anbieten.

(https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/234989)

Leibnitz-Gymnasium

Das Leibniz Gymnasium am Nordplatz 13 in Zentrum Nord wird bis einschließlich Mittwoch, den 25. März 2020, geschlossen. Hintergrund ist eine bestätigte Corona-Infektionen in der Einrichtung.

Oberschule Wiederitzsch

Die Elternabende am 19.03.2020 finden nicht statt.

Über Thomas Wagner 517 Artikel
Thomas Wagner ist der Gründer des Stadtteilmagazin "Wiederitzsch im Blick" und Ansprechpartner für alle Belange rund um dieses Magazin.

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